DESIGNVERLETZUNG

Im Rahmen des Designschutzes stehen dem Inhaber des eingetragenen Designs verschiedene Ansprüche zur Verfügung gegen die Nachahmung seines eingetragenen Designs juristisch vorzugehen. Denn auch wenn ein registriertes Design dem Inhaber ein ausschließliches Recht an der Verwendung des Musters verleiht, schließt das Verletzungen durch Dritte nicht aus. Sofern eine Designverletzung durch Dritte vorliegen sollte, prüfen wir zunächst die Rechtsbeständigkeit des eigenen Designs. In den meisten Ländern wird ein Design nämlich ohne vorherige amtliche Prüfung registriert, so dass es dem Inhaber obliegt, sich ein eigenes Bild von der Schutzfähigkeit des Designs zu verschaffen. Wir führen daher Recherchen nach dem bekannten Formenschatz durch, bevor wir unseren Mandanten zur gerichtlichen Durchsetzung ihrer Designrechte raten.

Je nach Einzelfall versuchen wir, die Designverletzung außergerichtlich zu klären, bevor ein juristisches Verfahren zur Durchsetzung der Schutzrechte eingeleitet wird. Neben dieser als aktiver Designschutz bezeichneten Leistung erhalten Mandanten unserer Kanzlei Unterstützung bei der Verteidigung gegen mögliche Ansprüche Dritter (passiver Designschutz). Auch hier streben wir zunächst eine außergerichtliche Einigung der beteiligten Parteien an. Im Anschluss an ein derartiges Mandat beraten unsere Patentanwälte zur Anpassung des eigenen Designschutzes, damit künftige Rechtsverstöße vermieden werden.