PATENT UMSCHREIBEN

Nach der Übertragung von Schutzrechten sollte bei dem jeweils zuständigen Amt die Umschreibung des Patents durchgeführt werden. Wir empfehlen, ein Patent zeitnah umschreiben zu lassen aus zwei Gründen:

  • Erst durch die Umschreibung im Register wird der Erwerber eines Schutzrechts auch aktivlegitimiert, das Schutzrecht durchzusetzen und Ansprüche geltend zu machen.
  • Gleichfalls bleibt der ursprüngliche Inhaber bei möglichen Angriffen gegen das Schutzrecht – obschon er kein Interesse mehr an dem Schutzrecht hat – solange passivlegitimiert, wie er im Register eingetragen ist.

Sowohl für den vorherigen als auch den künftigen Inhaber des Patentes sollte daher eine zeitnahe Umschreibung der Schutzrechte von Interesse sein.

Die Patentanwälte unserer Kanzlei sind seit vielen Jahren erfahren in der weltweiten Betreuung von Umschreibungsverfahren. Dank eines internationalen Netzwerkes aus erfahrenen Anwälten sorgen wir für eine zeitnahe Umschreibung der Patente im Ausland.

Da die amtlichen Anforderungen für die Patentumschreibung in den einzelnen Ländern teilweise deutlich variieren, gilt es, von Anfang an Fehler bei der Zusammenstellung der erforderlichen Unterlagen (Übertragungserklärungen, Vollmachten, Handelsregisterauszüge, Übersetzungen, Legalisierungen, etc.) zu vermeiden, um die in einigen Ländern ohnehin bereits erhebliche amtliche Bearbeitungsdauer eines Umschreibungsantrages nicht unnötig zu verlängern.